DIE LINKE befürchtet "Aushebelung" der Kommunalpolitik

Maulkorb für Norderstedter Verwaltung?

21.02.11 | Hat Norderstedts Bürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU) den Angestellten der Stadtverwaltung einen Maulkorb gegenüber der Kommunalpolitik verpasst? Danach sieht es jedenfalls aus, schenkt man einer Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE Glauben. Demnach wurden Fraktionsmitgliedern zuletzt mehrfach wichtige Informationen vorenthalten - offenbar auf Befehl "von oben".  >>> Weiter...

Verheerendes Ergebnis für CDU und GAL

Hoher Wahlsieg für die SPD

20.02.11 | Die Hamburger WählerInnen haben der SPD bei den Bürgerschaftswahlen am 20. Februar die absolute Mehrheit beschwert. Olaf Scholz (SPD) löst damit Christoph Ahlhaus als Ersten Bürgermeister der Hansestadt ab:

  • SPD   48,3%
  • CDU   21,9%
  • GAL   11,2%
  • FDP   6,6%
  • DIE LINKE   6,4%
  • Sonst.   5,6%

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Wahlk(r)ampf beendet

CDU Nord streitet, SPD unterläuft das Wahlgesetz

Der künftige Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).

19.02.11 | Die CDU im Norden Hamburgs streitet über Personalentscheidungen, DIE LINKE und vor allem die SPD unterlaufen gezielt das Wahlgesetz und die GAL hadert mit der Frage, ob das Aus für Schwarz-Grün im Rückblick wirklich schlau war. Davon abgesehen steht das Ergebnis der Wahlen zur neuen hamburgischen Bürgerschaft im wesentlichen fest.  >>> Weiter... [ 1 Kommentar ]

DIE LINKE kritisiert "geschönte" Statistik

"Gute Arbeit statt Angstjobs"

04.02.11 | Der Vorsitzende der LINKEN-Fraktion im Segeberger Kreistag, Heinz-Michael Kittler, kommentiert den jüngsten Anstieg der Arbeitslosenzahlen als "Warnzeichen". Nach wie vor gehe der Aufschwung an Millionen Menschen vorbei, eine "Politik der ruhigen Hand" reiche da nicht aus. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung für 2011 eine "Offensive für gute Arbeit", über Fachkräftemangel klagen und gleichzeitig die Eingliederungstitel kürzen, sei genau der falsche Weg.  >>> Weiter...

Kein Franz-Potenberg-Saal im Kulturwerk

Schatten der Vergangenheit

Auszug aus dem "Catalogue of Camps and Prisons in Germany"

29.01.11 | Nach Alfred Stern soll die Probenbühne des entstehenden Kulturwerks am See benannt werden, der Name des angrenzenden Saales ist jedoch seit kurzem umstritten. Weil der Gründer des Kalksandsteinwerks Potenberg, in dessen Rohbau das Kulturwerk jetzt eingerichtet wird, in der NS-Zeit offenbar ein Zwangsarbeiterlager unterhielt, zog Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU) am Donnerstag den Namensvorschlag "Franz-Potenberg-Saal" zurück - übrigens passend zum Jahrestag der Befreiung des KZ-Auschwitz.   >>> Weiter...

Baumschutzsatzung: CDU legt die Axt an

„Keine Knebelung von Grundeigentümern!“

Baumkrone

19.01.11 | Die von der Partei DIE LINKE initiierte Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung soll nach dem Willen der CDU Norderstedt bereits im noch laufenden planerischen Beteiligungsverfahren abgebrochen werden. >>> Weiter...

Der Segeberger Kreistag verliert zwei Polit-Dinos

Kittler bedauert Rücktritt von Dingeldein und Wilken

Heinz-Michael Kittler, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Segeberg

13.01.11 | Das kam plötzlich: Kurz nach SPD-Fraktionschef Arnold Wilken hat auch Gottlieb Dingeldein, Fraktionsvorsitzender der CDU im Segeberger Kreistag seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik bekannt gegeben. Beide wollen bereits im Frühjahr ihre Ämter niederlegen und sich künftig verstärkt ihrem Privatleben widmen.  >>> Weiter...

Kreisel oder Ampel: Interessengemeinschaft haut auf den Putz

Wann gibt es die ersten Toten?

qualmender Auspuff

11.01.11 | Der Ausbau des Kreuzungsbereichs Friedrichsgaber Weg – Stettiner Straße hat in der Vergangenheit bereits zu heftigen Diskussionen und Protesten der Anwohner und zur Gründung einer Interessengemeinschaft geführt. In einem Brief an die Verwaltung, die Politik und die Presse machen die Anwohner ihrem Unmut über die Entwicklung ein weiteres Mal Luft.  >>> Weiter...

Parteitage in Hamburg

Mit Ahlhaus, Hajduk und Heyenn zum Erfolg

Dora Heyenn, Spitzenkandidatin von DIE LINKE in Hamburg

09.01.11 | Rund eineinhalb Monate vor den Bürgerschaftswahlen am 20. Februar haben GAL, DIE LINKE und CDU auf Parteitagen die Weichen für ihren Wahlkampf gestellt. Die CDU setzte dabei neben Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus und dem mit eher niedrigem Ergebnis gewählten Frank Schira auch auf den erst kürzlich zu den Christdemokraten gekommenen Chef der "Volksinitiative Wir wollen lernen", Walter Scheuerl.  >>> Weiter...

Wasserski und Rodel gut!

16.12.10 | Momentan werden zwar eher die Schlitten zum Rodeln raus geholt. Aber da man in Norderstedt ja gerne "Eine Idee voraus" ist, wurden auf der Sitzung der Stadtvertretung am vergangenen Dienstag die Weichen für den Betrieb einer Wasserskianlage im Stadtpark gestellt. Obwohl alle Argumente für und gegen den Betrieb einer solchen Anlage bereits seit Jahren ausgetauscht wurden, ging es noch einmal hoch her. Die Einwohnerfragestunde wurde von den Mitgliedern einer Bürgerinitiative gegen die Wasserskianlage ausgiebig genutzt, um ihre Standpunkte deutlich zu machen.  >>> Weiter...

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