Einstimmen-Mehrheit von CDU und FDP hielt

Haushalt: Wegen Abwesenheit beschlossen

15.12.11 | Je nach Standpunkt könnte man aber auch sagen: Trotz Abwesenheit beschlossen. Die krankheitsbedingte Abwesenheit eines FDP-Stadtvertreters während der vergangenen Stadtvertretersitzung hätte theoretisch die Ablehnung des Doppelhaushaltes 2012/13 der Stadt Norderstedt bedeuten können, wäre doch die hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme von CDU und FDP dahin gewesen. >>> Weiter...

Heiner Kittler kritisiert einseitige Diskussion

"Je mieser die Löhne, desto höher die Kreisumlage"

11.12.11 | Einen direkten Zusammenhang zwischen Kreisumlage und Löhnhöhen hat LINKEN-Politiker Heinz-Michael Kittler während eines Treffens bei Landrätin Jutta Hartwieg (SPD) hergestellt, zu dem Vertreter der Segeberger Gemeinden und des Kreistags eingeladen waren, um über die Auswirkungen bundespolitischer Entscheidungen auf die Kommunalfinanzen zu beraten. Seine These: "Wenn es gelingt, die "Kosten der Unterkunft" (KdU) in den Griff zu bekommen, gibt es neuen Spielraum für eine Senkung der Kreisumlage".  >>> Weiter...

Baudezernent widerspricht ADFC und eigenem Betriebsamt

Weiter Streit um Winterdienst

Der Radweg an der Ochsenzoller Straße im Dezember 2010

02.12.11 | Auch rund zwei Wochen nach der jüngsten Sitzung des Norderstedter Umweltausschusses hat sich die Aufregung um den dort abgelehnten Winterdienst auf den Haupt-Radrouten der Stadt noch nicht gelegt. Dabei hat sich die Debatte inzwischen auf Äußerungen von Baudezernent Thomas Bosse (parteilos) verlagert, der während der Stadtvertretersitzung am 22. November behauptete, dort würde bereits überwiegend Winterdienst geleistet.  >>> Weiter...

Landtagswahl 2012

DIE LINKE: Direktkandidaten für Landtagswahl nominiert

30.11.11 | Nachdem alle anderen etablierten Parteien ihre KandidatInnenkür bereits vorgenommen hatten, wurden auf einer VertreterInnenvsammlung am letzten Wochenende in Norderstedt nun auch die Direktkandidaten der Partei DIE LINKE Kreisverband Segeberg nominiert.  >>> Weiter...

Nein - Ja – Doch – So aber nicht!

Doppelhaushalt 2012/13: Keine Mehrheit im Hautpausschuss

30.11.11 | Die Abstimmung über den Doppelhaushalt 2012/13 im Hauptausschuss am vergangenen Montag wurde wie folgt Protokolliert: „Bei 6 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.“ Somit kann diese Beschlussvorlage auch nicht in die Sitzung der Stadtvertretung am 13.12.2011 eingebracht werden. >>> Weiter... [ 1 Kommentar ]

LINKEN-Antrag wurde erst abgelehnt - dann kopiert

SPD gibt den Guttenberg

19.11.11 | Die SozialdemokratInnen im Kreis Segeberg sind in Erklärungsnot: Rund zwei Monate, nachdem die SPD im Sozialausschuss  des Kreises einen Antrag von DIE LINKE auf Einführung einer Beschwerdestelle bei der Kreisverwaltung rundweg abgelehnt, teilweise sogar lächerlich gemacht hatte, beantragten sie unter Führung der Ausschussvorsitzenden Jutta Altenhöner nun eben diese Beschwerdestelle.  >>> Weiter...

Zwei Drittel stimmen gegen Bebauungsplan

Langenhorn73 offenbar gestoppt

04.11.11 | Die Entscheidung scheint gefallen: Rund zwei Drittel der insgesamt 37.000 TeilnehmerInnen am Bürgerentscheid über den Bebauungsplan Langenhorn73 haben sich nach Angaben der Initiative Stoppt Langenhorn73 gegen den Plan und damit gegen Abriss und Neubau der Wulffschen Siedlung entschieden.  >>> Weiter...

DIE LINKE Kreistagsfraktion: "Das Kreiswirtschaftsgesetz ist Müll"

Kritik an der neuen Wertstofftonne

03.11.11 | Deutliche Kritik übt die Kreistagsfraktion der LINKEN am kürzlich novellierten Abfallrecht. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz, so Fraktionschef Heinz-Michael Kittler, beeinträchtige die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und ziele auf eine Kostensenkung auf dem Rücken der Müllwerker ab.  >>> Weiter...

„Standort Boostedt wird faktisch aufgelöst“

Standortschließungen: Kritik von SPD und DIE LINKE

27.10.11 | Gestern hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) offiziell die neue Standortstruktur der Bundeswehr bekannt gegeben. Schleswig-Holstein ist in großem Umfang davon betroffen. Im Kreis Segeberg wird der Standort Boostedt von 1980 Stellen auf 40 verringert. Die verbleibenden 40 Leute sollen das Munitionslager bewachen. >>> Weiter...

GALiN-Antrag findet keine Mehrheit

Stadtvertretung: Gewinnabführung der Stadtwerke bleibt unverändert

26.10.11 | Im zuständigen Werkeausschuss wurde der Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt  für das Jahr 2010 bereits beschlossen. Von den erzielten Gewinnen in Höhe von rund 4,9 Millionen Euro sollten rund 3,4 Millionen Euro an die Stadt abgeführt werden, 1,5 Millionen Euro sollten in der Rücklage der Stadtwerke verbleiben (wir berichteten).  >>> Weiter...

Syndicate content