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Montag, 18. Oktober 2010, 2:00 Uhr

SPD gründet Arbeitnehmer-Flügel im Kreis

Gottlieb Förster erster Vorsitzender der AfA

Von Olaf Harning | Unterstützt wird er künftig von seinem Stellvertreter Klaus Kasch (Henstedt-Ulzburg), dem Schriftführer Mario Florschütz (Kaltenkirchen), und den Beisitzern Dirk Stock, Peter Kalbitz, Rudi G. Beth, Andrea Schuster und Bernd Kiehm. Nachdem Wolfgang Mädel eingangs die Struktur der AfA vorgestellt hatte und auf die wichtige Funktion der Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD hingewiesen hatte, bezog Förster zur zukünftigen Arbeit der AfA im Kreis Segeberg Stellung. In seiner Rede beschäftigte er sich mit den Plänen zur gesetzlichen Krankenversicherung, der Rente mit 67 und Fragen der Bildungspolitik. Außerdem verwies er auf die Vertrauenskrise zwischen Bürgern und Politik: Die deutliche Zunahme von Nichtwählern, aber auch die Schwäche von Schwarz-Gelb und die guten Prognosen für die Grünen könnten für die SPD kein Grund zum Jubeln sein. Seine Partei, so Förster, brauche vor allem wieder einen stärkeren Bezug zu den Beschäftigten in den Verwaltungen und den Betrieben: "Die AfA im Kreis Segeberg will sich als Schnittstelle zwischen Betriebs- und Personalräten sowie den Beschäftigten und der SPD verstehen - wir wollen uns für eine Politik von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen".

Genau das hatte die SPD - jedenfalls ihrem Selbstverständnis nach - bis etwa Anfang der 1990er Jahre auch getan, dann aber einen eher wirtschaftsliberalen Kurs eingeschlagen. Nachdem die Sozialdemokraten unter Gerhard Schröder dann 1998 noch einmal mit sozialpolitischen Parolen an die Regierung gewählt wurde und ihre Wahlversprechen auch zeitweise umsetzte, folgten 2004 die Hartz-Gesetze, mit denen die Partei erstens ihre Seele und zweitens fast sämtliche ihrer Mitglieder in den Gewerkschaften verlor: Wurde man ohne entsprechende Parteimitgliedschaft noch vor 15 Jahren in kaum ein höheres Gewerkschaftsamt gewählt, sind unter den heutigen DGB-Funktionären nur noch vereinzelt Sozialdemokraten zu finden. Ein geschichtlicher Bruch, der die SPD auch mehr als ein Drittel ihrer Stammwähler kostete. Erst in den letzten Jahren und nach dem Ausscheiden der "Genossen" Franz Müntefering und Wolfgang Clement bemüht sich die Partei wieder um Annäherung an die Gewerkschaften. Die Neu- oder Wiedergründungen der Arbeitsgemeinschaften für Arbeitnehmer sind ein Zeichen dafür.

Am 27. Oktober 2010 um 19.30 Uhr findet in Juhls Gasthof (Itzstedt Schützenstraße 2) eine öffentliche Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft statt. Gäste sind zu der Veranstaltung sehr erwünscht und herzlich willkommen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik mit den Schlagworten Gewerkschaften, Henstedt-Ulzburg, SPD